Integrationskraft des Grundgesetzes nutzen - Grundrechte konsequent vermitteln!
21.05.2008: Das Grundgesetz sollte möglichst die Basis unserer Zusammenfahrt sein, zusätzlich bietet es allen MigrantInnen eine Chance auf Integration, die auch wir ihnen ermöglichen müssen. Deshalb ist es unumgänglich, dass alle diese so wichtige Grundlage noch einmal intensiv kennenlernen - Gemeinsame Erklärung mit Bilkay Öney, integrationspolitische Sprecherin
Am 23. Mai feiert das Grundgesetz 59. Geburtstag. Wir können auf keine bessere Basis für ein gutes Zusammenleben in einer pluralistischen Demokratie zurückblicken. Das Grundgesetz bleibt nach wie vor die Bastion, um dem Sicherheitswahn, insbesondere der Innenminister und -senatoren Einhalt zu gebieten. Nächstes Jahr wird das Grundgesetz 60. Ein Jahr davor, sollte Startschuss sein, um allen Berliner Schülerinnen und Schülern ihre Grundrechte und die Kernaussagen des Grundgesetzes zu vermitteln. Das Grundgesetz ist nicht nur Garant für umfangreiche Freiheiten vor staatlichen Eingriffen. Das Grundgesetz besitzt die Kraft, alle in seinem Geltungsbereich lebenden Menschen zu integrieren. Es bildet das Fundament, auf das auch alle eingewanderten Menschen bauen können und müssen. Deshalb fordert die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen seit langem, die Grundwerte unseres Zusammenlebens in allen in Berlin beheimateten Sprachen zu publizieren. Wir wollen aus MigrantInnen keine besseren Deutschen machen. MigrantInnen können aber gleichberechtigte und verantwortungsbewusste BürgerInnen dieses Landes werden, indem um die Freiheiten und Grenzen unserer Verfassungsordnung konsequent geworben wird. Grundgesetz und Demokratie können Identität stiften. Und zwar allen.
