Tod im Polizeigewahrsam in Hohenschönhausen
14.12.2006: Ein alkoholisierter Mann verstarb im Polizeigewahrsam, nachdem, eine Stunde zuvor, ein Arzt seinen Zustand überpürüft hatte. Lag ein Versagen vor? Der Innensenator soll hierzu Stellung nehmen.
Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank!
Die nächste Frage stellt der Kollege Lux von der Fraktion der Grünen. - Bitte schön!
Benedikt Lux (Grüne): Ich frage den Innensenator Dr. Körting: Haben Sie nähere Informationen, nachdem vorgestern Abend ein Betrunkener leblos in einer Zelle im Polizeigewahrsam in der Pablo-Picasso-Straße in Hohenschönhausen gefunden wurde?
Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Herr Senator, bitte!
Senator Dr. Ehrhart Körting (Senatsverwaltung für Inneres und Sport): Herr Kollege Lux! Ich habe die Information, dass jemand, der stark angetrunken war, eingeliefert wurde, dass die Verwahrfähigkeit von einem Arzt festgestellt wurde und dass die Person dann bei der nächsten Kontrolle verstorben war. Die Polizei hat den Vorgang mit der Anregung abgegeben, eine Obduktion durchzuführen, um die Todesursache festzustellen. Das Ergebnis kenne ich noch nicht.
Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! - Herr Kollege Lux! Haben Sie eine Nachfrage? - Bitte schön!
Benedikt Lux (Grüne): Herr Senator! Wie erklären Sie sich, dass eine Stunde vor der Feststellung des Todesfalls noch ein Arzt anwesend war, der fähig war, den Angetrunkenen zu untersuchen, und der Mensch dann eine Stunde später leblos aufgefunden wurde? Und was gedenken Sie zu tun, wenn die Polizeipressestelle auf nähere Nachfragen von Abgeordneten dieses Hauses vertröstend bzw. gar nicht antwortet? Haben Sie auch die Einschätzung, dass die Pressestelle eine Desinformationspolitik betreibt?
Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Herr Senator Dr. Körting, bitte!
Senator Dr. Ehrhart Körting (Senatsverwaltung für Inneres und Sport): Herr Kollege Lux! Ich habe den Eindruck, dass die Pressestelle der Polizei eine hervorragende Informationspolitik betreibt, denn sie hat den Vorgang von sich aus mit einer Pressemitteilung nach draußen gegeben. Sie hat den Vorgang so geschildert, wie er sich abgespielt hat. Jeder, der eingeliefert wird, wird in einer solchen Situation ärztlich untersucht. Dazu gibt es entsprechende Weisungen und Vorschriften. Das ist erfolgt. Dass man trotz einer ärztlichen Untersuchung erkranken oder sterben kann, das ist allerdings Allgemeinwissen. Das kann Ihnen zu jeder Zeit passieren. Ich habe im Moment keinen Anlass anzunehmen, dass ein ärztliches Versagen oder wie auch immer vorliegt. Das muss sich dann aufgrund der Obduktion ergeben. Insofern kann Ihnen die Pressestelle der Polizei erst etwas Sinnvolles sagen - außer dem, was als Sachverhalt mitgeteilt wurde -, wenn ein Obduktionsergebnis vorliegt. Dann wird wie bei jedem Todesfall automatisch ein Verfahren eingeleitet, das mit dem Ergebnis endet, dass entweder eine natürliche Todesursache vorliegt oder irgendwelche Leute an der Todesursache beteiligt waren, und dann wird gegen diese Leute ermittelt. Das muss man aber abwarten. Bis dahin ist alles Spekulation. Lassen Sie uns abwarten, was sich ergibt, ob die Staatsanwaltschaft eine Obduktion anordnet und durchführen lässt, und dann werden wir mehr wissen.
