Hinter verschlossenen Türen
13.10.2008: Die Zeitung der GRÜNEN JUGEND - SPUNK - machte ein Schwerpunkt zum Knast. SPUNK-Autorin Katharina Spiel berichtet eindrücklich, was Sie über deutsche Knäste in Erfahrung gebracht hat.
25.09.2008: Spunk Redakteurin Katharina Spiel macht den Selbstversuch, sie besucht eine JVA.
Eine Reportage über Justizvollzugsanstalten sollte dies werden. Das ist es auch. Nur anders. Aber vielleicht von Anfang an. Ich sitze bei Benedikt Lux im Büro. Er ist Abgeordneter von Bündnis90/Die Grünen in Berlin. Dort beschäftigt er sich unter anderem mit Justiz und Strafvollzug. Wir sitzen am Fenster und rauchen eine Zigarette, während er mir einige Gefangene aufzählt, die ich doch besuchen könnte. "Mehrfacher Raubüberfall mit Todesfolge, sexueller Missbrauch mit Todesfolge, mehrfache Vergewaltigung - nennt man auch gerne Beziehungsstraftat..." - Ich schlage diese Angebote aus. Weder weiß ich, wie die Personen auf mich reagieren, noch - was ich für viel dringender halte - wie ich auf sie reagiere. Auch wenn mensch den Vollzug abseits der Strafe beobachten und bewerten sollte.
Auf dem Weg zur JVA Tegel
Da schlägt er mir Thomas Wüppesahl und Christian S. vor. "Zwei spannende Fälle." Er drückt mir noch einige Gefängniszeitungen aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel in die Hände und entlässt mich aus seinem Büro. In der U-Bahn stöbere ich in den Zeitschriften. Lichtblick heißt die Knastzeitung aus Tegel. "Die einzig unzensierte in der ganzen Bundesrepublik." erfahre ich später von einem Angestellten der Anstalt. Ich frage mich, warum die Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung mit dem Freiheitsentzug augenscheinlich ansonsten überall in Zusammenhang gesetzt wird.
Von Überbelegung, Einzelhaft und Hafturlaub
Benedikt hat im Februar 2007 auch einen Artikel geschrieben. "5.522 Gefangene auf 4.961 Haftplätzen, also eine Überbelegung von elf Prozent." beschreibt er die Berliner Haftsituation. Können da denn festgeschriebene Rechte, wie beispielsweise der Anspruch auf Unterbringung in Einzelhaft überhaupt noch gewährt werden? Hafturlaube, Lockerungen, verfrühte Entlassung - alle Formen, die dem Ziel der Resozialisierung nutzen könnten, nehmen ab. Später wird mir in der JVA Tegel erklärt, dass es einen Vollzugsstau gibt und deswegen Menschen, die schon längst in den offenen Vollzug könnten, immer noch im geschlossenen verharren müssen, weil es keine freien Plätze gibt. Aber soweit sind wir noch nicht.
Ich versuche erstmal, in Tegel einen Termin zu bekommen. Der Pressesprecher am Telefon stöhnt, als er von meinem Anliegen erfährt: "Dafür haben wir kein Personal." und bietet mir dann an, in zwei Wochen eine Referendariatsgruppe in Tegel zu begleiten. Ich sage zu. Um einen besseren Eindruck zu bekommen, will ich auch andere Justizvollzugsanstalten besuchen. Und allein schon wegen der Genderperspektive würde sich doch ein Frauengefängnis anbieten. Immerhin will ich meine These beweisen, dass Kriminalität nichts mit dem Geschlecht, sondern etwas mit der Sozialisation zu tun hat und Frauen lediglich wegen ihrer speziellen Erziehung entweder hinterlistiger vorgehen oder weniger straffällig werden, per se aber nicht die "besseren Menschen" sind. Doch so weit soll es leider nicht kommen. Die JVA Charlottenburg hat sowohl eine falsche Telefonnummer als auch eine falsche Emailadresse auf ihrer Internetseite angegeben. Da ich nicht viel Zeit habe, kann ich mich nicht weiter danach erkundigen und somit fällt Charlottenburg raus. Später wird mir eine Mitarbeiterin, die ich zufällig auf meinem Weg nach Tegel treffe, erklären, dass die gesamte EDV in Charlottenburg umgestellt wurde. Deswegen seien die Angaben falsch. Was sie denn hier in Tegel mache, frage ich. "Ich hospitiere hier gerade. Es ist jemand ausgefallen." Nachdem ich erklärt habe, was mich hierher führt, fragt sie nach den Forderungen, die ich politisch zum Thema Gefängnisse vertrete. "Mehr Geld, mehr Personal, mehr Betreuung, mehr Evaluation, mehr objektive Kontrolle und dadurch mehr Resozialisierung", fasse ich in einer kurzen Aufzählung zusammen. "Mehr Geld würde erstmal reichen, der Rest ergibt sich dann schon.", meint sie seufzend.
Im Gespräch mit Thomas Wüppessahl
Ein paar Tage später schnappe ich mir den Telefonhörer und rufe Thomas Wüppsahl an. Als ich ihn frage, wie es ihm nach seiner Entlassung im Oktober 2007 jetzt geht, meint er fröhlich: "Entlassen kann das ja gar nicht genannt werden, ich meine, ich bin doch auf die Menschheit losgelassen worden." Er schmunzelt und lädt mich am Wochenende zu sich ein, da ich sowieso aus anderen Gründen in der Gegend bin. Nach kurzer Überlegung sage ich zu, immerhin soll ich bei einer rechtskräftig verurteilten Person übernachten.
In den Achtziger Jahren saß er erst für die Grünen später fraktionslos im Bundestag und hat dort für einigen Wirbel gesorgt. Sein eigentlicher Beruf war allerdings Kriminialbeamter. Im Zuge dieser Arbeit gründete er die "Kritischen PolizistInnen". Sie kritisierten manches unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei, womit die exponierten Kritischen sich bei Staatsanwaltschaften und Polizeien "FreundInnen" für´s Leben machen. Speziell der Bundesvorsitzende Wüppesahl. Letzten Endes musste der 2004 für drei Jahre hinter Gittern, weil er angeblich einen Raubüberfall mit Todesfolge geplant hätte. Soviel zu seiner Vorgeschichte. Im Knast kam ihm - gleichzeitig "verurteilter Kapitalganove" und "Bulle" (beides Selbstbezeichnungen) - eine spezielle Behandlung zu. "Ich hatte ja schon an der Polizeischule "Strafvollzug" in Kriminologie gehört. Auf das jetzige sechssemestrige Studium ohne Diplom hätte ich aber gerne verzichten können." Gesetzliche Rechte, die ihm zustanden - bspw. längere Aufenthalte mit der Familie -, konnten ihm aufgrund von Raum- und Personalmangel nicht gewährt werden. Die Hackordnung im Gefängnis sei besonders schlimm. So sei er als Polizist einerseits vom Personal als "Verräter aus den eigenen Reihen" betrachtet worden, von den anderen Insassen schlichtweg als jemand, der auf der feindlichen Seite stünde. "Letztendlich wurde ich im Hamburger Strafvollzug vom gefährdeten Gefangenen zum gefährlichen Gefangenen gemacht und schlichtweg in die Isolationshaft gesteckt." Dagegen klagt er jetzt in einer Menschenrechtsbeschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof.
Der Angestellte der JVA Tegel wird später übirgens zu mir sagen, dass die meisten Gefangenen eine lange Strafkarriere hinter sich haben und die Isolationshaft das letzte Mittel sei. Oberstes Ziel sei immer die Resozialisierung. Ein Jura-Student der Referendariatsgruppe mag das nicht so recht begreifen und versteht nicht, warum SexualstraftäterInnen überhaupt bzw. früher entlassen werden und wieso eigentlich die Gefangenen ohne Abhörung telefonieren dürften. Mühsam wird ihm erklärt, dass das Vollzugsziel nach gesetzlicher Vorgabe immer vorsieht, die Gefangenen auch menschlich zu behandeln und so die Resozialisierung voran zu treiben. Ich frage, wie es mit der Arbeitspflicht im Knast und den geringen Löhnen aussähe. Immerhin hatte das Bundesverfassungsgericht doch eine an der "freien" Wirtschaft orientierte Bezahlung bestimmt. Hier allerdings orientiert mensch sich eher an Hartz IV. Acht bis 14 Euro am Tag verdienen die Inhaftierten hier. Das sei doch recht wenig. Der Angestellte weicht aus und erklärt, dass die Gefangenen zum Sparen zwangsverpflichtet werden und deswegen nur 2/3 ihres Lohnes im Monat zur Verfügung hätten. "The mood and temper of the public with regard to the treatment of crime and criminals is the most unfailing test of the civilization of any country”, so Winston Churchill. Sowohl Benedikt als auch Wüppesahl bemühen dieses Zitat in ihren Ausführungen. Auch Leila, die Frau von Christian S., lacht, als sie es hört. Die Haftbedingungen für Christian waren nie rosig. Sein gesundheitlicher Zustand verschlechterte sich in der Untersuchungshaft, weil ihm die entsprechenden Medikamente verweigert wurden. Leila selbst bekam Besuchsverbote ausgesprochen, weil sie sich angeblich der Anstaltsleitung zur Wehr gesetzt hätte. Mein Besuch bei Christian wird durch die Anstaltsleitung der JVA Plötzensee erfolgreich durch kleinere Scharmützel verhindert. So widerspreche er dem Vollzugsziel. Verurteilt wurde er wegen einem Steinwurf und einem brennenden Auto. Was das mit meinem Besuch zu tun hat, ist mir schleierhaft. Zum Abschluss frage ich meine InterviewpartnerInnen nach ihren sozialen Bindungen. "Ich bin ausgebrannt. Strukturell bedingt bin ich natürlich diejenige, die gibt und er ist schlichtweg nicht da. Damit bin ich alleine, obwohl ich eine Beziehung führe. Als Angehörige steckst du da immer mit drin." meint Leila. Wüppesahl lacht: "Die Leute vom Dorf haben immer irgendwie über mich geredet. Das hat sich auch nicht sonderlich gewandelt. Meine Ehefrau, die ganze Familie, der FreundInnen- und Bekanntenkreis halten zu mir und fassen sich bloß an den Kopf über unsere Strafjustiz und deren Vollstreckungsmissstände...""
Katharina Spiel (22) ist SPUNK-Redakteurin und will nach dieser Reportage die Gefängnisse in Europa umkrempeln.
