Gemeinsam gegen Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten
28.05.2010: Die Polizei ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Rechtsstaats, gegen Gewalt gegen PolizistInnen muss vorgegangen werden. Dies ist nicht nur eine Erkenntnis aus der gerade vorgestellten Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e.V. zum Thema "Gewalt gegen Polizeibeamte".
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert vom Senat, aktuelle Zahlen über die Gewalt gegen PolizistInnen in Berlin schnellstmöglich zu veröffentlichen. Die Polizei ist als Garant des staatlichen Gewaltmonopols ein unverzichtbarer Bestandteil des Rechtsstaats. Gewalt gegen PolizistInnen muss auf allen Ebenen geächtet werden.
Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen liefert in seiner aktuellen Studie "Gewalt gegen Polizeibeamte" wichtige Hinweise auf das Ausmaß und die Ursachen von Aggressionen gegen PolizistInnen. Besorgnis erregend ist die starke Zunahme von Gewaltübergriffen, die auch in Berlin wahrzunehmen ist. Zunehmend sind StreifenpolizistInnen von der Gewalt betroffen. Auch, dass immer häufiger Alkohol im Spiel ist, und vor allem jüngere Leute gegen PolizistInnen vorgehen, muss bei der Diskussion um Prävention berücksichtigt werden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für den nächsten Innenausschuss eine Beratung der Studie beantragt. Dazu ist der neue Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Berlin, Michael Purper, eingeladen. Auch der Senat muss Lösungsstrategien präsentieren.
