| 29.01.2013 |
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Gutes Gelingen, Klaus Kandt - vielen Dank, Margarete Koppers - Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen anlässlich der Ernennung des Polizeipräsidenten Kandt:
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| 29.01.2013 |
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Gutes Gelingen, Klaus Kandt - vielen Dank, Margarete Koppers - Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen anlässlich der Ernennung des Polizeipräsidenten Kandt:
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| 12.12.2012 |
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Nach Rückkehr in die Tarifgemeinschaft jetzt Besoldungsanpassung angehen - Stefanie Remlinger, haushaltspolitische Sprecherin, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen zu Berlins Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder:
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| 14.11.2012 |
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Verfassungsschutz – Umfassend aufklären und neu aufstellen - Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagt mit Blick auf den Rücktritt der Leiterin des Berliner Verfassungsschutzausschusses:
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| 14.11.2012 |
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Verfassungsschutz-Chefin unter Druck: weitere Akten Beim Berliner Verfassungsschutz geschreddert - Der Skandal um geschredderte Akten beim Verfassungsschutz weitet sich aus: Weitere Unterlagen wurden gegen die Vorschriften vernichtet. Die Berliner Geheimdienstleiterin Claudia Schmid räumt die Panne ein - und gerät immer mehr in die Kritik. Ein Bericht in der Frankfurter Rundschau von Jan Thomsen.
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| 14.11.2012 |
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Grüne werfen Henkel Rechtsbruch vor: Henkel hat zum wiederholten Male seine Informationspflicht verletzt - Am 17.Oktober habe der Verfassungsschutz-Ausschuss getagt, zu diesem Zeitpunkt habe Henkel bereits von den Vorgängen gewusst, jedoch im Ausschuss nichts gesagt. "Das ist eine Missachtung des Parlaments", sagte Lux. Seine Fraktion wolle in der nächsten Woche über weitere Konsequenzen aus der Aktenvernichtung beraten. Ein Artikel in Die Welt von Jens Anker.
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| 14.11.2012 |
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Noch mehr geschredderte Akten: Benedikt Lux kritisiert erschwerte Aufklärung von Zusammenhängen - Der Skandal um die illegale Vernichtung von Akten zum Rechtsextremismus beim Berliner Verfassungsschutz weitet sich aus: Behördenchefin Claudia Schmid räumte weitere Schredderaktionen ein. Ein Artikel in Die Welt von Jens Anker und ein Bericht auf stern.de.
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| 13.11.2012 |
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Aktenchaos sofort beenden - Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagt zur Nachricht über die Vernichtung weiterer Akten:
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| 20.10.2012 |
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Lux hat keinen Fehler gemacht - "Ich kann nicht erkennen, dass Herr Lux einen Fehler gemacht hat. Er hat sich vollkommen korrekt verhalten", sagte der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Thomas Kleineidam (SPD) am Montag. Ein Artikel in Die Welt.
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| 16.10.2012 |
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Trauer und Betroffenheit über den Tod von Jonny K. - Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagt zum Tod von Jonny K. nach dem Angriff auf dem Alexanderplatz:
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