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Aktuell zitiert
Berlin: Parlament streitet über Handydaten - Tagesspiegel
(27.01.2012)
 Berliner Zeitung | Berlin: Parlament streitet über Handydaten Tagesspiegel Der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux sprach sich am Donnerstag dafür aus, diese âungeeignete MaÃnahmeâ rechtlich einzugrenzen. Die Piraten sind ebenfalls dafür, dass die Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung von Straftaten auf die Sammlung von ... Abgeordnete brennen für Handy-Affäre Suche nach Autobrandstiftern: Henkel kündigt Transparenz bei Handydaten an Henkel verteidigt Handy-Rasterfahndung |
Kritik am Umgang der Polizei mit "Nationalem Widerstand" wächst - T-Online
(01.02.2012)
 T-Online | Kritik am Umgang der Polizei mit "Nationalem Widerstand" wächst T-Online Benedikt Lux (Grüne), Vorsitzender im Verfassungsschutzausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus, fordert die Polizei auf, sie müsse "auch den kleinsten Anschein vermeiden, sie sei auf dem rechten Auge blind". Leider sei es in einigen Einzelfällen dazu ... |
Grüne fordern strengere Regeln für Handyüberwachung - BILD
(24.01.2012)
Grüne fordern strengere Regeln für Handyüberwachung BILD Um eine uferlose Ãberwachung zu verhindern, solle die Funkzellenabfrage nur für besonders schwere Einzelfälle zugelassen werden, erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Benedikt Lux, am Dienstag. «Sollten diese Bemühungen keinen Erfolg ... |
Datenspeicherung in Berlin Grüne für strengere Regeln bei Handyüberwachung - Berliner Morgenpost
(24.01.2012)
Berliner Zeitung | Datenspeicherung in Berlin Grüne für strengere Regeln bei Handyüberwachung Berliner Morgenpost Um eine uferlose Ãberwachung zu verhindern, solle die Funkzellenabfrage nur für besonders schwere Einzelfälle zugelassen werden, erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Benedikt Lux, am Dienstag. âSollten diese Bemühungen keinen Erfolg ... Autobrandstiftung: Polizei prüft rund 4,2 Millionen Handydaten |
Kameradschaftskader will NPD-Chef werden Neonazis interessieren sich für ... - www.taz.de/berlin
(19.01.2012)
 www.taz.de/berlin | Kameradschaftskader will NPD-Chef werden Neonazis interessieren sich für ... www.taz.de/berlin Hat sie aber nicht, jedenfalls nicht Benedikt Lux (Grüne) und Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR). Lux, der am Mittwoch zum Vorsitzenden des Verfassungsschutzausschusses gewählt wurde, sagte zu Henkel: "So ein Angebot ... |
Frank Henkel: Rot-Schwarz will Vorbeugehaft verschärfen - Berliner Morgenpost
(11.01.2012)
Frank Henkel: Rot-Schwarz will Vorbeugehaft verschärfen Berliner Morgenpost "Der Innensenator kann selber nicht begründen, warum er einen längeren Gewahrsam braucht", sagte der Innenexperte der Grünen-Fraktion, Benedikt Lux. Lux stützt sich auf eine Parlamentarische Anfrage, die er Innensenator Frank Henkel (CDU) gestellt hat. |
Haftanstalt Tegel : Das weggeschlossene Problem - Tagesspiegel
(02.02.2012)
Haftanstalt Tegel : Das weggeschlossene Problem Tagesspiegel âIch hoffe, wir finden noch vor der Fertigstellung in Heidering eine Lösung für die Probleme in Berlinâ, sagte der neue Justizsenator Thomas Heilmann (CDU). Auch die noch bestehenden Doppelbelegungen müssten aufgehoben werden, forderte Benedikt Lux, ... |
Der Rockerkrieg: Ein Sturm zieht auf - Berliner Morgenpost
(24.01.2012)
Der Rockerkrieg: Ein Sturm zieht auf Berliner Morgenpost Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Benedikt Lux, begrüÃt Henkels Ankündigung, gibt aber zu bedenken, dass ein Verbot nur ein Mittel im Kampf gegen die kriminellen Rocker sein könne. "Wichtig ist vor allem, den Verfolgungsdruck ... |
Abgeordnetenhaus: Jedes Jahr mehr Funkzellenabfragen - Berliner Umschau
(27.01.2012)
 Berliner Umschau | Abgeordnetenhaus: Jedes Jahr mehr Funkzellenabfragen Berliner Umschau "Sie müssen sich die Frage stellen, wie ernst meinen Sie es mit dem Rechtsstaat," griff der Grünen-Politiker Benedikt Lux die Koalition an. Allein durch die Funkzellenabfragen bei Autobrandstiftungen seien 900 Personen identifiziert und damit bei ihnen ... |
Innensenator Frank Henkel (CDU) will die Stelle des Polizeipräsidenten nach ... - BZ
(21.01.2012)
 Berliner Morgenpost | Innensenator Frank Henkel (CDU) will die Stelle des Polizeipräsidenten nach ... BZ Ich freue mich, dass der Innensenator unserer Aufforderung nach einer Neuausschreibung gefolgt ist", so Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen. Auch Fabio Reinhardt, innenpolitischer Sprecher der Piraten, begrüÃt die Entscheidung: "Das ... Polizeipräsident soll neu ausgeschrieben werden Berlin: Polizeichef-Suche fängt wieder von vorn an |
