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Aktuell zitiert
Verfassungsschutz im Visier - Neues Deutschland
(17.06.2013)
Verfassungsschutz im Visier Neues Deutschland Fundamentale Kritik, die auch der Grüne-Abgeordnete Benedikt Lux teilt. Denn neben Linkspartei und Piraten befürworten auch die Grünen schon länger eine Abwicklung des Nachrichtendienstes. »Die zehn Millionen Euro, die wir jährlich für die rund 200 ... |
Grüne: Verfassungsschutz verzichtbar - www.taz.de/berlin
(07.06.2013)
Grüne: Verfassungsschutz verzichtbar www.taz.de/berlin Grüne: Verfassungsschutz verzichtbar. Der Innenexperte der Grünenfraktion, Benedikt Lux, schlägt vor, das Landesamt für Verfassungschutz aufzulösen â zu oft habe der Geheimdienst versagt. Seine Partei schwenkt damit auf die Linie der Linkspartei ... |
Zwist zwischen Piraten und Grünen Der Getränkeautomat ist jetzt tabu - taz.de
(23.05.2013)
BILD | Zwist zwischen Piraten und Grünen Der Getränkeautomat ist jetzt tabu taz.de Für Benedikt Lux, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Abgeordnetenhaus, war es ganz normal, dass er ab und zu zum Getränkeautomaten der Piratenfraktion ging, wenn er Durst hatte. Bis vergangene Woche störte das auch niemanden. Grüner bekam Mate-Verbot | Piraten streiten um Getränkeautomaten! |
Querelen in der Fraktion: Berliner Piraten verpassen sich Sprechverbot - Spiegel Online
(22.05.2013)
Querelen in der Fraktion: Berliner Piraten verpassen sich Sprechverbot Spiegel Online Auch im Umgang mit der politischen Konkurrenz zieht der Pirat neuerdings andere Saiten auf, weià der Grünen-Politiker Benedikt Lux zu berichten. Der Berliner Abgeordnete benutzte früher hin und wieder den Getränkeautomaten der Piratenfraktion, der sich ... |
Opposition kritisiert Henkels Verfassungsschutzbericht - Rundfunk Berlin-Brandenburg
(05.06.2013)
Opposition kritisiert Henkels Verfassungsschutzbericht Rundfunk Berlin-Brandenburg Innensenator Frank Henkel (CDU, M) unterhält sich am 19.09.2012 während der. Henkel unterhält sich mit der Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid und mit Benedikt Lux (Bündnis90/Grüne). Die Opposition fordert Antworten darauf, wie ... |
Verfassungsschutz wird PR - Agentur - Neues Deutschland
(05.06.2013)
Verfassungsschutz wird PR - Agentur Neues Deutschland Dessen Grüne-Kollege Benedikt Lux zog gar in Erwägung, die Beobachtungaufgaben des Verfassungsschutzes an den polizeilichen Staatsschutz zu übertragen. Das wiederum stieà bei den Piraten auf Widerspruch: »In Berlin war der polizeiliche ... |
Basis gegen Demo-Kameras SPD ändert die Perspektive - www.taz.de/berlin
(27.05.2013)
Basis gegen Demo-Kameras SPD ändert die Perspektive www.taz.de/berlin Grüne, Linke und Piraten bereiten derzeit eine gemeinsame Verfassungsklage vor. Grünen-Innenexperte Benedikt Lux nannte den SPD-Streit zwischen Basis und Fraktion ein âalbernes Rollenspielâ. Die SPD solle sich âendlich auf eine kohärente Position ... |
NSU-Ermittlungspannen : Abgeordnete dürfen V-Mann-Berichte lesen - Tagesspiegel
(10.06.2013)
NSU-Ermittlungspannen : Abgeordnete dürfen V-Mann-Berichte lesen Tagesspiegel Vor allem die Grünen warfen dem Senator erneut mangelnden Aufklärungswillen vor - Innenexperte Benedikt Lux verlangte wiederholt "die 40 Aktenordner" einsehen zu dürfen, damit sind die rund 10.000 Seiten rechtsradikaler Spitzelberichte der ... NSU-Panne: Heillos überfordert Dritter Spitzel des LKA mit NSU-Verbindungen? |
Pirat Christopher Lauer gibt Fraktionsvorsitz auf - Tagesspiegel
(11.06.2013)
Pirat Christopher Lauer gibt Fraktionsvorsitz auf Tagesspiegel Benedikt Lux, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, sagte hingegen, die âRote Hilfeâ verfolge keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Vielmehr leiste sie lediglich Rechtshilfe, ânachdem Taten bereits geschehen sindâ. Für Grundsätze ... |
Zaun um den Tiergarten: Grüne kritisieren das Fanmeilengatter Zaun um den ... - Berliner Zeitung
(28.05.2013)
Berliner Zeitung | Zaun um den Tiergarten: Grüne kritisieren das Fanmeilengatter Zaun um den ... Berliner Zeitung Auch Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen, hält ein âFanmeilengatterâ für keine gute Idee. âWir wünschen uns eine Lösung, bei der öffentlicher Raum nicht abgesperrt werden muss und Partymeilenbesucher verantwortungsvoller mit der StraÃe ... |
