Kompromiss bei Kennzeichnung weist in die richtige Richtung
06.12.2010: Für uns ist klar: Die Kennzeichnung ist Ausdruck einer bürgerfreundlichen und rechtsstaatlich verantwortlichen Polizei. Deshalb begrüßen wir den Kompromiss, der nun gefunden wurde.
Die individuelle Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten entspricht einer Jahrzehnte alten Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In der Sache freuen wir uns, dass nach langen Verhandlungen nun ein Durchbruch erreicht zu sein scheint. Die Entscheidung, dass die betroffenen Beamtinnen und Beamten zwischen Name oder Nummer wählen können, ist ein sinnvoller Kompromiss.
Dass die Kennzeichnung weiterhin von vielen Polizistinnen und Polizisten abgelehnt wird, zeigt allerdings auch: Für die Akzeptanz der Schilder ist noch einiges zu tun. Für uns ist klar: Die Kennzeichnung ist Ausdruck einer bürgerfreundlichen und rechtsstaatlich verantwortlichen Polizei.