Bewegtes
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| Jahrgang: Neues 2006 2007 2008 2009 2010 Neues Alle |
| 21.06.2010 | > | Debatte zum Thema Sicherheit der Polizei und Imagekampagne - Die FDP legt zwei Anträge vor, die mehr Präsenz von Polizei auf den Straßen fordern und eine Imagekampagne für die Polizei vorsehen. Wir denken das die Polizei nicht auf Demonstrationen der meisten Gewalt ausgesetzt ist und müssen sie daher auch in anderen Situationen sinnvoll schützen - und das können wir nicht durch eine Imagekampagne, in die viel Geld und Energie fließen würde. |
| 26.05.2010 | > | Plenardebatte zur Blockade gegen den Neonaziaufmarsch am 1. Mai - Die Rede bezieht sich auf den versuchten Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai, der durch eine erfolgreiche Blockade von BerlinerInnen verhindert werden konnte.
Zudem fordern wir einmal mehr das besonnene Vorgehen der Polizei, sowie eine Kennzeichnungspflicht für diese. |
| 12.01.2010 | > | Schupelius fragt... - Sendung auf tvb - Zu Gast in der Sendung "Schupelius fragt" auf tvb. Dieses mal zusammen mit dem Vorsitzenden der Jungen Union Berlin Conrad Clemens. Gunnar Schupelius hatte uns u.a. als "politischen Nachwuchs der Stadt" eingeladen. |
| 30.11.2009 | > | Wahlalter 16 - Wir setzen uns dafür ein - Wir setzen uns dafür ein, dass junge Erwachsene schon mit 16 Jahren bei der Abgeordnetenhaus von Berlin mitbestimmen dürfen.
Es ist sinnvoll, junge Menschen so früh wie möglich an den Entscheidungen, die auch sie betreffen, teilhaben zu lassen. |
| 13.08.2009 | > | Schupelius fragt "BundestagsdirektkandidatInnen" - Gunnar Schupelius beginnt in seiner Sendung "Schupelius fragt!" auf tvB eine Reihe über BundestagsdirektkandidatInnen aus Berlin.
Die Reihe beginnt mit meinem Bezirk Steglitz-Zehlendorf und einer Diskussion zwischen mir und dem Kandidaten der CDU Wellmann. |
| 05.08.2009 | > | "Stadtgespräch Politik: Brandanschläge, Besetzungen, Sachbeschädigungen - Linke Gewalt in Berlin" - In der Sendung "Stadtgespräch Politik" vom tvB ging es dieses mal um "Linke Gewalt in Berlin". Ich habe gemeinsam mit Thomas Kleineidam, innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion und Robbin Juhnke, innenpolitischer Sprecher der CDU Fraktion darüber diskutiert. |
| 29.06.2009 | > | Aufarbeitung des Stasi-Unrechts (Rede im Abgeordnetenhaus) - In der Sitzung vom 25. Juni ging es auch um die Ungereimtheiten in der Aufarbeitung der DDR und Stasi-Vergangenheit. Nach dem bekannt geworden ist, das der ehemalige Polizeibeamte Karl-Heinz Kurras, der Benno Ohnesorg erschoss, Mitarbeiter der Stasi war, ist vieles neu zu klären, was schon als sicher galt. Aus Respekt gegenüber den früheren Opfern und den nachfolgenden Generationen, bedarf es jetzt einer schnellen und sofortigen Aufarbeitung der Geschehnisse! |
| 18.05.2009 | > | Rede zum Antrag der FDP "Statt Verhöhnung eine echte Perspektive für den Öffentlichen Dienst in Berlin!" - Die Aussage des Regierenden Bürgermeisters auf der 200-Jahresfeier des Berliner Polizeipräsidiums, dass "sich vielleicht in den nächsten 200 Jahre etwas beim Gehalt tut", auf die sich dieser FDP-Antrag bezieht, fanden auch wir höhnisch. Eine Entschuldigung von Wowereit hierzu halten auch wir für angebracht. |
| 08.05.2009 | > | Rede zum 1. Mai - "International denken!" - Da der 1. Mai ein international gefeierter Tag ist, muss dieser auch international gedacht werden. Außerdem muss alles dafür getan werden, dass es kein internationaler Tag der "Arbeitslosigkeit" wird |
| 06.04.2009 | > | Schupelius fragt - "Säureanschläge auf Berliner Lokale" (tvb-Sendung) - Gunnar Schupelius Sendung dreht sich um die ungeklärten Buttersäureangriffe auf verschiedene Berliner Lokale. Ich diskutiere gemeinsam mit Oktay Celebi, Gastronom "Euphoria" und Markus Löning, FDP-Vorsitzender Berlin zum Thema |
