Pressespiegel

Hier lesen Sie ein paar Artikel aus vergangenen Zeiten.

Jahrgang: Neues
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02.02.2012 > Schlechte Haftbedingungen in Berlin: Lux fordert Aufhebung der Doppelbelegungen - Ein Artikel von Hannes Heine im Tagesspiegel.
01.02.2012 > Das gute Recht der Häftlinge: Berlin droht Klagewelle von Häflingen - Benedikt Lux unterstützt die Forderungen der Häftlinge und macht deutlich, dass die desolaten Haftbedingungen in Berlin seit Jahren bekannt sind. Ein bericht in den Postdammer Neuesten Nachrichten von Hannes Heine.
01.02.2012 > Fize-Präsidentin Margarete Koppers wäre gute Wahl für das Amt der Polizei-Chefin - Benedikt Lux attestiert Frau Koppers ein geschicktes Händchen im Umgang mit schwierigen Situationen und hebt ihren guten Ruf bei den Polizeibeamten hervor. Ein Bericht in der BZ.
31.01.2012 > Lux verurteilt Krawalle in Friedrichshain - Als Gründe für die Ausschreitungen nannte Benedikt Lux den europäischen Polizeikongress und den Jahrestag der Räumung in der Liebigstraße 14, was jedoch keine Rechtfertigung für die Krawalle sei. Die Polizeit sei aber in diesem Fall gut aufgestellt. Ein Artikel in der Berliner Morgenpost von Christina Brüning und Dominik Ehrentraut.
29.01.2012 > Benedikt Lux kritisiert: Abfrage von Handydaten ist zum Standard der Berliner Polizei geworden - Lux plädiert für den Schutz der Unschuldsvermutung. Auch wenn die Datenabfrage verführerisch sei: sie muss eine Ausnahme bleiben und rechtlich eingegrenzt werden. Ein Artikel in der Berliner Zeitung von Thomas Rogalla, ein taz-Artikel von Stefan Alberti, ein Bericht in der BZ von Olaf Wedekind, ein Tagesspiegel-Artikel und ein Bericht in der Berliner Morgenpost, ein Bericht in der FAZ von Fridtjof Küchemann und ein Artikel in Neues Deutschland von Martin Kröger
25.01.2012 > Ermittlungen gegen Autobrandstifter: insgesamt wurden 4,2 Mio. Datensätze erfasst. - Die Berliner Polizei hat bei den Ermittlungen gegen Autobrandstifter in großem Stil Handydaten erfasst, insgesamt 4,2 Millionen Datensätze. Innensenator Frank Henkel (CDU) verteidigte das Vorgehen, doch es konnte damit kein Verdächtiger ermittelt werden konnte. Benedikt Lux fragt sich daher, ob die Funkzellenüberwachung überhaupt geeignte sei, Täter zu fassen. Zudem wurden Ermittler aus anderen Bereichen abgezogen, obwohl sie beim Einsatz zur Bekämpfung von Schwerstkriminalität sinnvoller gewesen wären. Berichte in der Berliner Morgenpost, auf süddeutsche.de, auf netzpolitik.org (von André Meister), auf Welt online und in Neues Deutschland (von Martin Kröger).
23.01.2012 > Video-Überwachung von Liebig 14: Benedikt Lux sieht darin keine rechtsstaatliche Haltung - Nach Meinung von Lux hat diese Kamera nicht eine einzige Straftat verhindert. Ein Bericht von Karin Christmann im Tagesspiegel und ein Artikel in der Berliner Zeitung.
21.01.2012 > Endlich ein rechtssicheres Verfahren: Polizeichef-Stelle wird neu ausgeschrieben - Benedikt Lux freut sich, dass Frank Henkel den Forderungen der Grünen nachgekommen ist und es nun endlich voran gehe in der Neubesetzung der Stelle. Ein Artikel im Tagesspiegel von W. van Bebber, U. Zawatka-Gerlach, ein Bericht der BZ von Lars Petersen/Konstantin Marrach und ein Welt online-Bericht.
20.01.2012 > Bei der Suche nach Brandstiftern: Berliner Polizei spähte massenhaft Handydaten aus - Bei der Suche nach den Autobrandstiftern wertete die Polizei in großem Umfang Handy-Daten aus. Benedikt Lux hält dieses Vorgehen für umstritten und sieht einen dringlichen Aufklärungsbedarf. Er fordert zu dem einen sensiblen Umgang mit der Funkzellenauswertung. Ein Artikel auf Welt online von Jens Anker, ein Bericht im Tagesspiegel von Karin Christmann, Jörn Hasselmann, Lars von Törne und ein Artikel von J. Gorny im Berliner Kurier.
19.01.2012 > Innensenator will Verantwortliche für Neonazi-Internetplattform ermitteln, doch es gibt widersprüchliche Aussagen zum Angebot eines "Sicherheitsgesprächs" - Innensenator Frank Henkel behauptete im Verfassungsausschuss, dass die Polizei den auf einer rechten Internetseite genannten Nazi-Gegner ein "Sicherheitsgespräch" angeboten hätte, jedoch ist dem Ausschussvorsitzenden Benedikt Lux ein solches Angebot nicht zugegangen. Ein taz-Artikel von Sebastian Puschner.