Pressespiegel

Hier lesen Sie ein paar Artikel aus vergangenen Zeiten.

Jahrgang: Neues
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14.11.2012 > Verfassungsschutz-Chefin unter Druck: weitere Akten Beim Berliner Verfassungsschutz geschreddert - Der Skandal um geschredderte Akten beim Verfassungsschutz weitet sich aus: Weitere Unterlagen wurden gegen die Vorschriften vernichtet. Die Berliner Geheimdienstleiterin Claudia Schmid räumt die Panne ein - und gerät immer mehr in die Kritik. Ein Bericht in der Frankfurter Rundschau von Jan Thomsen.
14.11.2012 > Grüne werfen Henkel Rechtsbruch vor: Henkel hat zum wiederholten Male seine Informationspflicht verletzt - Am 17.Oktober habe der Verfassungsschutz-Ausschuss getagt, zu diesem Zeitpunkt habe Henkel bereits von den Vorgängen gewusst, jedoch im Ausschuss nichts gesagt. "Das ist eine Missachtung des Parlaments", sagte Lux. Seine Fraktion wolle in der nächsten Woche über weitere Konsequenzen aus der Aktenvernichtung beraten. Ein Artikel in Die Welt von Jens Anker.
14.11.2012 > Noch mehr geschredderte Akten: Benedikt Lux kritisiert erschwerte Aufklärung von Zusammenhängen - Der Skandal um die illegale Vernichtung von Akten zum Rechtsextremismus beim Berliner Verfassungsschutz weitet sich aus: Behördenchefin Claudia Schmid räumte weitere Schredderaktionen ein. Ein Artikel in Die Welt von Jens Anker und ein Bericht auf stern.de.
20.10.2012 > Lux hat keinen Fehler gemacht - "Ich kann nicht erkennen, dass Herr Lux einen Fehler gemacht hat. Er hat sich vollkommen korrekt verhalten", sagte der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Thomas Kleineidam (SPD) am Montag. Ein Artikel in Die Welt.
15.10.2012 > Senat beschäftigt sich mit Polizei-Schüssen - Die umstrittenen Polizistenschüsse auf einen bewaffneten Angreifer in Berlin-Wedding sollen im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses erörtert werden. Grünen-Politiker Benedikt Lux beantragte eine Debatte für die nächste Sitzung am 22. Oktober. Ein Artikel in Die Welt, in Neues Deutschland und im Berliner Kurier.
04.10.2012 > Neonazi-Spitzel: 130 Fragen zum V-Mann - An den Senator schrieben Clara Herrmann, Rechtsextremismusexpertin der Grünen-Fraktion, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher: „Für eine Vereinbarung, in welchem Zeitraum die anderen Fragen beantwortet werden können und welcher Vertraulichkeitsgrad hinsichtlich aller Sachverhalte besteht, sind wir jederzeit erreichbar.“ Ein Bericht von Hannes Heine im Tagesspiegel.
30.08.2012 > Fragenkatalog der Opposition zum BER-Untersuchungsausschuss - Gemeinsam mit Linken und Piraten wurde am 30.08.12 der Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum BER eingebracht. Wir wollen, dass die Arbeit schnell beginnt. Die Koalition wollte heute nicht beschließen und so dreht der Antrag eine Runde durch Rechts- und Hauptausschuss. Wir hoffen, dass wir auf dem nächsten, spätestens übernächsten Plenum zu einem Beschluss kommen. Danach konstituiert sich der Ausschuss und es kann losgehen.
28.08.2012 > Mehr Einbrüche in Berlin: Henkel fehlt ein Konzept - Bei der Vorstellung des Kriminalitätsatlasses zeigt sich, dass die Zahl der Einbrüche in diesem Jahr gestiegen ist. Benedikt Lux wirft Innensenator Henkel vor, kein Konzept zur Bekämpfung der Einbrüche zu haben. Ein Bericht in der Berliner Zeizung von Andreas Kopietz und Lutz Schnedelbach.
12.08.2012 > Zwischen den Wahlen – ein kleiner Rundumschlag von Benedikt Lux (Download 12_08_23ArtikelSWS.pdf ca. 14 Kb) - Dieser Artikel erschien in der aktuellen Ausgabe des Südwest Stachel und befasst sich mit aktuellen Frakgen der Berliner Politik.
07.08.2012 > Fusion von Brandenburger und Berliner Verfassungsschutz hätte viele Vorteile - Aus Sicht von Benedikt Lux könnten dabei einige Kräfte innerhalb der personell aufgeblähten Behörden abgebaut werden. Ein Artikel in Neues Deutschland von Martin Kröger und ein Bericht in der taz von Plutonia Plarre.