Relativ Friedlicher 1. Mai — Erfolgreiche Konzepte vorantreiben

Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen zum Ausgang des 1. Mai: 

Dieser 1. Mai war einer der friedlichsten in seiner Geschichte. Das gute, deeskalierende Einsatzkonzept der Polizei hat sich erneut bewährt. Unser Dank gilt den friedlichen Demonstrierenden, den professionellen Einsatzkräften der Polizei sowie dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und der MyFest-Crew für die gute Organisation der Festlichkeiten in Kreuzberg. Auch in Zukunft muss der politische Charakter des MyFestes stärker im Vordergrund stehen.

Die allermeisten Demonstrierenden der 18-Uhr-Demo sehen keinen Sinn mehr in Krawallen. Das ist mit Blick auf die Geschichte des 1. Mai keineswegs selbstverständlich, sondern muss Jahr für Jahr hart erarbeitet werden. Dennoch kam es auch in diesem Jahr zu vereinzelten Ausschreitungen, bei denen viele Einsatzkräfte verletzt wurden. Wir verurteilen jede Form von Gewalt und wünschen den verletzten Beamtinnen und Beamten gute und schnelle Genesung.

Unverständlich ist es, weshalb Innensenator Henkel das MyFest lange blockierte und erst auf den letzten Metern absicherte. Das kann und muss besser laufen. Erneut beunruhigen auch Berichte über den fehlerhaften Digitalfunk, die dringend aufgeklärt werden müssen. Die Sicherheit aller steht auf dem Spiel, wenn die Einsatzkräfte in Notfällen nicht verständigt werden können. Wir erwarten, dass diese grundsätzliche Schwäche der polizeilichen Infrastruktur endlich angepackt wird. Der Innensenator hatte seit seinem Amtsantritt genug Zeit dafür.