Schießstände

Benes Woche – Newsletter vom 26. Mai 2016

Scheiße – das war viel zu knapp in Österreich. Die Freude über das erste grüne Staatsoberhaupt, Alexander van der Bellen ist getrübt. Fast 50% haben lieber den Rechtspopulisten Hofer von der FPÖ gewählt. Wir wissen: Es kommt auf jede Stimme an. Berlin, wir alle, können am 18. September 2016 ein Zeichen setzen: Für eine solidarische und tolerante Stadt, die ernsthaft versucht, alle – auch die Unsicheren und Unzufriedenen – mitzunehmen.

Benes Woche – Newsletter vom 14. April 2016

In Berlin wird am 18.9. gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Lösungen für die Probleme der Stadt. Wir Grünen werden an diesem Wochenende unser Wahlprogramm mit unseren Ideen und Vorschlägen abstimmen. Ein Programm, das zu unserer Stadt passt. Wir Grünen sind mit unserem Team aus drei starken Frauen und einem starkem Mann, das gemeinsam an den Lösungen für unsere Stadt arbeitet, besser aufgestellt. Vor allem bei CDU und SPD stehen dagegen immer häufiger reine Machtfragen im Vordergrund. Gemeinsam regiert wird nur noch wenig. Frank Henkel ist nun also Spitzenkandidat der CDU – einstimmig gewählt. Allerdings nur in offener Abstimmung. Dazu herzlichen Glückwunsch. Bürgermeister Michael Müller derweil will seinen Parteivorsitzenden aus dem Amt wählen. Goutiert wird all das in den Umfragen nicht, erstmalig hat die Große Koalition keine Mehrheit mehr.

Gefährliche Schiessstände: Gesundheit geht vor— Politische Aufklärung erst am Anfang

Die Gesundheit der Menschen muss jetzt oberste Priorität haben, die an den Schießständen regelmäßig den schädlichen Einflüssen ausgesetzt waren. Dafür muss alles getan werden. Wir erwarten, dass auch externer medizinischer Fachverstand hinzugezogen wird.

Benes Woche – Newsletter vom 17. März 2016

Ein enormer Schreck hat wohl viele Berlinerinnen und Berliner am Dienstagmorgen durchfahren, als sie im Radio oder Fernsehen die Nachrichten hörten: Auf der Bismarckstraße explodierte ein Sprengstoff in einem Auto; der Fahrer kam ums Leben. Schlimmste Assoziationen wurden wach. Ein djihadistischer Anschlag kann mittlerweile wohl ausgeschlossen werden. Das ist eine Erleichterung. Dennoch zeigt der Anschlag, wie verwundbar eine offene Gesellschaft immer sein wird. Ich erwarte nun von den Sicherheitsbehörden, dass sie den Anschlag und seine Motive intensiv aufklären. Auch wenn viel für einen Racheakt der Organisierten Kriminalität spricht, sollten andere Ermittlungsrichtungen nicht vernachlässigt werden.

Benes Woche – Newsletter vom 3. März 2016

40% der Berlinerinnen und Berliner fühlen sich in Berlin nicht sicher. Angesichts steigender Kriminalitätszahlen ist das nicht verwunderlich. Aber: Das Risiko, in Berlin Opfer einer Gewalttat zu werden, sinkt seit Jahren nachweislich. Auf einem Allzeithoch sind dagegen die Einbruchs- und Diebstahlsdelikte. Berlin braucht eine neue Polizeistrategie, die gezielt auf diese Phänomene eingeht. Mehr dazu in meinem aktuellen Newsletter.

Benes Woche – Newsletter vom 28.1.2016

Am gestrigen Mittwoch erreichte uns die erschütternde Meldung, dass ein syrischer Flüchtling nach tagelangem Warten vor dem LaGeSo gestorben sei. Diese Nachricht hat sich nicht bewahrheitet. Das ist eine Erleichterung. Es bleibt aber dabei, dass die Zustände vor dem Amt schrecklich sind. Viele Flüchtlinge haben seit Wochen kein Geld erhalten und manche hungern nun. Eine Studie des ehemaligen Integrationsbeauftragen von Berlin Günter Piening für die Böll-Stiftung kommt zum Ergebnis, dass in keinen Bundesland die Flüchtlingspolitik so katastrophal ist wie hier bei uns in Berlin. Das muss uns zu denken geben.

Benes Woche – Newsletter vom 2. Dezember 2015

Die dramatischere Weltlage nach den Anschlägen, insbesondere in Paris haben Aufwand für einen Berliner Innenpolitiker gekostet - die Lage zu ergründen und richtige Schlüsse für die Berliner Sicherheitsbehörden zu ziehen.