Dec
10
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Dec
7
10:00 AM10:00

1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 untersuchen. Die konstituierende Sitzung fand am 14. Juli 2017 statt.
 
Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin.

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Aufklärung des Terroranschlags auf dem  Breitscheidplatz – über ein Jahr Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
Nov
21
6:30 PM18:30

Aufklärung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz – über ein Jahr Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie herzlich im Namen unserer Mitglieder im 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ Benedikt Lux und June Tomiak ein zur Podiumsdiskussion „Aufklärung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz – über ein Jahr Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus“.

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Oct
15
to Oct 16

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

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Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Oct
12
10:00 AM10:00

1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 untersuchen. Die konstituierende Sitzung fand am 14. Juli 2017 statt.
 
Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin.

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Sep
24
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Sep
21
10:00 AM10:00

1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 untersuchen. Die konstituierende Sitzung fand am 14. Juli 2017 statt.
 
Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin.

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Innenpolitik Berlin unter Rot-Rot-Grün
Sep
18
7:00 AM07:00

Innenpolitik Berlin unter Rot-Rot-Grün

VA Innenpolitik.JPG

Im Kiezgespräch in Friedrichshain geht es um Lärm, Müll und Kriminalität; Themen die mancherorts zum Kiezalltag gehören.

Es diskutieren

Marianne Beukert- Eulitz, MdA
Andreas Geisel, Senator für Inneres, SPD
Benedikt Lux, Sprecher für Innen- und Rechtspolitik

Dienstag, 18. September um 19.00 Uhr
"Crack Bellmer" RAW-Gelände, Revaler Str. 99, 12045 Berlin

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Sep
10
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Sep
7
10:00 AM10:00

1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 untersuchen. Die konstituierende Sitzung fand am 14. Juli 2017 statt.
 
Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin.

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Jun
27
12:00 AM00:00

Podiumsdiskussion "Politik und Polizei auf dem Prüfstand"

Berlin- Stadt der No-Go-Areas? Politik und Polizei auf dem Prüfstand

Die Friedrich-Naumann-Stiftung lädt zur Diskussion mit:

Dr. Gina Rosa Wollinger, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e. V.
Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin (DPolG)
Sebastian Czaja, MdA, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Benedikt Lux, MdA, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90 /Die Grünen

Moderation:
Frida Thurm, Journalistin bei ZEIT ONLINE und Expertin für Polizeiarbeit

Mehr Informationen gibt es auf der Webseite der Friedrich-Naumann-Stiftung.

 

 

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Jun
26
7:30 PM19:30

Neue Gentechnik- Neue Antworten? Podiumsdiskussion u.a. mit Robert Habeck

Podiumsdiskussion, Dienstag 26. Juni um 19.30 Uhr
Hotel Best Western Steglitz
Albrechtstr. 2, 12165 Berlin

Forschung und Wissenschaft entschlüsseln in immer größerem Tempo die Geheimnisse unserer Welt. Biotechnologie, Nanotechnologie oder Gentechnik können Krankheiten ausrotten oder heilen, sie können Leben verlängern. Sie machen Prozesse und Erfindungen möglich, die uns vor schwierige ethische Fragen stellen. So sprechen wir Grünen uns gegen Genveränderungen bei Lebensmitteln aus, sollten aber noch einmal hinterfragen, ob bestimmte neue Technologien nicht helfen könnten, die Versorgung mit Nahrungsmitteln auch dort zu garantieren, wo der Klimawandel für immer weniger Regen oder für versalzenen Boden sorgt. Das hieße jedoch, die in marktschädlichen Oligopolen organisierten Konzerne so zu regulieren, dass sie in neuer Form am Ende der Allgemeinheit, also zum Beispiel auch den Kleinbauern des Südens dienen. Wir werden also über die Frage unseres Umgangs mit neuen Techniken sprechen und genauso darüber, wie und über welche Anpassungsstrategien dieses Ziel künftig erreicht werden kann.

Es soll spannend, anregend und kritisch über die Zukunft der Gentechnik debattiert werden mit:

Prof. Dr. Hannelore Daniel, Technische Universität München
Heike Moldenhauer, Leiterin Gentechnik BUND
Dr. Carl-Stephan Schäfer, Bundesverband deutscher Pflanzenzüchter
Alexander Müller, Staatssekretär a.D. und TMG-Thinktank

Moderation: Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen.

 

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Jun
25
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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