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Aufklärung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz – über ein Jahr Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus

  • Abgeordnetenhaus von Berlin 5 Niederkirchnerstraße Berlin, Berlin, 10117 Germany (map)

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie herzlich im Namen unserer Mitglieder im 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ Benedikt Lux und June Tomiak ein zur Podiumsdiskussion „Aufklärung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz – über ein Jahr Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus“.

Am 19. Dezember 2016 raste Anis Amri mit einem LKW über den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz und tötete dabei 11 Menschen und verletzte über 67 Menschen zum Teil schwer, nachdem er zuvor den LKW-Fahrer erschossen hatte. Dies stellt den schwersten islamistisch motivierten Terroranschlag in Deutschland dar. Amri selbst wurde auf der Flucht am 23. Dezember 2016 in Italien von Polizisten erschossen.

Schnell wurde deutlich, dass der Attentäter, aber auch Personen aus dessen Umfeld, bereits geraume Zeit im Visier verschiedener Sicherheitsbehörden stand. So stellten sich Fragen, ob Amri als kategorisierter Gefährder nicht „von der Straße gebracht“ und der Anschlag in der Form hätte verhindert werden können.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin setzte zur Klärung der aufgeworfenen Fragen am 6. Juli 2017 einen Untersuchungsausschuss ein.

Seit August 2017 gehen nunmehr Akten aus den mit Amri und dessen Umfeld befassten Behörden beim Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ im Berliner Abgeordnetenhaus ein. Im Rahmen der Beweisaufnahme werden seit dem 22. September 2017 im Ausschuss Zeug*innen vernommen.

Nach über einem Jahr intensiver Arbeit soll im Rahmen der Veranstaltung dargestellt werden, wie weit die Aufklärung des Sachverhalts und der behandelten Komplexe bereits gediehen ist.

Des Weiteren soll die Situation der Opfer und Opferangehörigen in den Fokus genommen werden. Wie sind diese mit den traumatischen Ereignissen umgegangen? Welche Hilfen wurden ihnen zur Verfügung gestellt? Waren diese angemessen? Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob der Arbeitsplan des Ausschusses, die bislang erzielten Ergebnisse und die Einbindung und der Umgang mit den Opfern und Opferangehörigen für diese selbst zufriedenstellend ausfällt und welche Sachverhalte noch aufgeklärt werden können und aufgeklärt werden müssen.

Wir freuen uns, dass Senator Dr. Behrendt anschließend die „Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Terroranschlägen und Großschadensereignissen und deren Angehörige“ vorstellen wird.

Wir laden Sie herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Aufklärung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz – über ein Jahr Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus“.

Auf dem Podium diskutieren:

  • Benedikt Lux (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus), Mitglied und Sprecher der Fraktion im 1. Untersuchungsausschuss, Sprecher für Innen- und Rechtspolitik

  • Dr. Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

  • Ulrich Kraetzer, Journalist (Berliner Morgenpost)

  • Astrid Passin, Sprecherin der Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlages vom Breitscheidplatz

  • Andreas Schwartz, Geschädigter, verletzt durch den Anschlag

Moderation: June Tomiak (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus), Mitglied im 1. Untersuchungsausschuss, Sprecherin für Jugend und Strategien gegen Rechtsextremismus

Grußwort: Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeorndnetenhaus von Berlin

Wir freuen uns auf Euer/Ihr Kommen und bitten um Anmeldung.

Organisation und Kontakt:
Christian Demmelmeier, Referent für parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“
E-Mail: christian.demmelmeier@gruene-fraktion-berlin.de
Tel.: 030/2325-2432

Earlier Event: November 15
Plenarsitzung
Later Event: November 29
Plenarsitzung