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Dec
14
10:00 AM10:00

Plenarsitzung

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.
Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Dec
11
3:00 PM15:00

Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz

Der Ausschuss kontrolliert die Einhaltung des Berliner Datenschutzgesetzes, das die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Behörden und sonstige öffentliche Stellen regelt. Dabei geht es vor allem darum, das Recht des Einzelnen zu schützen, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten zu bestimmen, soweit keine gesetzlichen Einschränkungen zugelassen sind (informationelle Selbstbestimmung).

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Dec
11
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Dec
8
10:00 AM10:00

1. Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz"

Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 untersuchen. Die konstituierende Sitzung fand am 14. Juli 2017 statt.
 
Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.
 

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Dec
4
9:00 AM09:00

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- und Arbeitsschutz, das Kammerrecht, Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Veterinärberufe, Fragen der psychiatrischen Versorgung sowie den öffentlichen Gesundheitsdiensten und die Gesundheitsberichterstattung. Im Bereich der Pflege geht es um Fragen der Pflegeorganisation, -qualität und -planung. Im Bereich Gleichstellung beschäftigt sich der Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen, u.a. mit dem Gender Mainstreaming, Gender Budgeting, dem Gender Datenreport sowie Gender Statistik.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Nov
30
10:00 AM10:00

Plenarsitzung

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.
Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Nov
27
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Nov
23
9:00 AM09:00

Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft befasst sich mit dem Personal und der Personalentwicklung in der Verwaltung des Landes Berlin. Er beschließt Empfehlungen an den Hauptausschuss und kann zur weiteren Beratung der ihm überwiesenen Vorgänge Informationen und Berichte von Senats- oder Bezirksverwaltungen anfordern. Während der Haushaltsberatungen berät der Unterausschuss über die Stellenpläne der einzelnen Verwaltungen und gibt eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab. Darüber hinaus berät der Unterausschuss auch über die Produkthaushalte der Verwaltungen, die Bestandteil des Haushaltsplans ist.

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Nov
20
4:00 PM16:00

Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft befasst sich mit dem Personal und der Personalentwicklung in der Verwaltung des Landes Berlin. Er beschließt Empfehlungen an den Hauptausschuss und kann zur weiteren Beratung der ihm überwiesenen Vorgänge Informationen und Berichte von Senats- oder Bezirksverwaltungen anfordern. Während der Haushaltsberatungen berät der Unterausschuss über die Stellenpläne der einzelnen Verwaltungen und gibt eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab. Darüber hinaus berät der Unterausschuss auch über die Produkthaushalte der Verwaltungen, die Bestandteil des Haushaltsplans ist.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Nov
20
9:00 AM09:00

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- und Arbeitsschutz, das Kammerrecht, Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Veterinärberufe, Fragen der psychiatrischen Versorgung sowie den öffentlichen Gesundheitsdiensten und die Gesundheitsberichterstattung. Im Bereich der Pflege geht es um Fragen der Pflegeorganisation, -qualität und -planung. Im Bereich Gleichstellung beschäftigt sich der Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen, u.a. mit dem Gender Mainstreaming, Gender Budgeting, dem Gender Datenreport sowie Gender Statistik.

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Nov
16
10:00 AM10:00

Plenarsitzung

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.
Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag.

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Nov
14
12:30 PM12:30

Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft befasst sich mit dem Personal und der Personalentwicklung in der Verwaltung des Landes Berlin. Er beschließt Empfehlungen an den Hauptausschuss und kann zur weiteren Beratung der ihm überwiesenen Vorgänge Informationen und Berichte von Senats- oder Bezirksverwaltungen anfordern. Während der Haushaltsberatungen berät der Unterausschuss über die Stellenpläne der einzelnen Verwaltungen und gibt eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab. Darüber hinaus berät der Unterausschuss auch über die Produkthaushalte der Verwaltungen, die Bestandteil des Haushaltsplans ist.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

 

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Nov
13
3:00 PM15:00

Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz

Der Ausschuss kontrolliert die Einhaltung des Berliner Datenschutzgesetzes, das die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Behörden und sonstige öffentliche Stellen regelt. Dabei geht es vor allem darum, das Recht des Einzelnen zu schützen, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten zu bestimmen, soweit keine gesetzlichen Einschränkungen zugelassen sind (informationelle Selbstbestimmung).

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses von Berlin nachgelesen werden.

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Nov
13
11:00 AM11:00

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss kontrolliert die Aufgabenerfüllung der Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

In der Sicherheitspolitik ist von besonderem Interesse, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen, vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen, Großdemonstrationen usw. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv auch Szenarien bis hin zu Katastrophen oder Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich auch mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

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Nov
9
9:00 AM09:00

Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft befasst sich mit dem Personal und der Personalentwicklung in der Verwaltung des Landes Berlin. Er beschließt Empfehlungen an den Hauptausschuss und kann zur weiteren Beratung der ihm überwiesenen Vorgänge Informationen und Berichte von Senats- oder Bezirksverwaltungen anfordern. Während der Haushaltsberatungen berät der Unterausschuss über die Stellenpläne der einzelnen Verwaltungen und gibt eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab. Darüber hinaus berät der Unterausschuss auch über die Produkthaushalte der Verwaltungen, die Bestandteil des Haushaltsplans ist.

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Nov
6
9:00 AM09:00

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- und Arbeitsschutz, das Kammerrecht, Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Veterinärberufe, Fragen der psychiatrischen Versorgung sowie den öffentlichen Gesundheitsdiensten und die Gesundheitsberichterstattung. Im Bereich der Pflege geht es um Fragen der Pflegeorganisation, -qualität und -planung. Im Bereich Gleichstellung beschäftigt sich der Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen, u.a. mit dem Gender Mainstreaming, Gender Budgeting, dem Gender Datenreport sowie Gender Statistik.

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Oct
19
10:00 AM10:00

Plenarsitzung

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.
Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag.

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Oct
9
9:00 AM09:00

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung - Haushalt 2. Lesung

Die Aufgaben des Ausschusses umfassen im Bereich Gesundheit insbesondere die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinprodukten, den Katastrophen- und Arbeitsschutz, das Kammerrecht, Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Veterinärberufe, Fragen der psychiatrischen Versorgung sowie den öffentlichen Gesundheitsdiensten und die Gesundheitsberichterstattung. Im Bereich der Pflege geht es um Fragen der Pflegeorganisation, -qualität und -planung. Im Bereich Gleichstellung beschäftigt sich der Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen, u.a. mit dem Gender Mainstreaming, Gender Budgeting, dem Gender Datenreport sowie Gender Statistik.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses Berlin nachgelesen werden.

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Sep
28
10:00 AM10:00

Plenarsitzung

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.
Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag.

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Sep
26
12:30 PM12:30

Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft befasst sich u.a. mit dem Personal und der Personalentwicklung in der Verwaltung des Landes Berlin. Während der Haushaltsberatungen berät der Unterausschuss über die Stellenpläne der einzelnen Verwaltungen und gibt eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses Berlin nachgelesen werden.

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Sep
12
12:30 PM12:30

Unterausschuss Personal, Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft befasst sich u.a. mit dem Personal und der Personalentwicklung in der Verwaltung des Landes Berlin. Während der Haushaltsberatungen berät der Unterausschuss über die Stellenpläne der einzelnen Verwaltungen und gibt eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab.

Weitere Informationen sowie die Protokolle der Sitzungen können auf der Webseite des Abgeordnetenhauses Berlin nachgelesen werden.

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